Opel-Standort Bochum darf nicht gefährdet werden

Arbeit und Wirtschaft

Pressemitteilung 02.06.2010

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hannelore Kraft, erklärte zu den benötigten Staatsgarantien für Opel: "Die deutschen Opel-Werke in Bochum, Eisenach und Kaiserslautern sind akut bedroht, weil die Bundesregierung die Entscheidung weiter verzögert.

Jetzt ist entschlossenes politisches Handeln erforderlich, um diese industriellen Kerne zu sichern und für die Kolleginnen und Kollegen sowie deren Familien eine gute Zukunft zu ermöglichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss seine theoretischen Überlegungen endlich zur Seite stellen und seine Arbeit machen. Die geschäftsführende NRW-Landesregierung muss die formalen Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Landtag eine Bürgschaft zeitnah beschließen kann. Die SPD steht bereit, eine Bürgschaftszusage für den NRW-Anteil im Landtag zu beschließen. Die CDU muss jetzt klären, ob sie im Landtag mit der SPD für die erforderliche Mehrheit sorgen wird."

Kraft erinnerte daran, dass Rheinland-Pfalz und Thüringen die Voraussetzungen geschaffen haben, Opel durch die Krise zu helfen. NRW müsse seinen Beitrag in Form einer Bürgschaft in Höhe von ca. 80 Mio. Euro im Rahmen des Sanierungsplans der Adam Opel GmbH leisten.

 
 

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von Ulla Meurer

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