Rede von Ulla Meurer zu dem Thema HPV-Impfung

Gesundheit

Meldung 05.01.2010

In der Plenarsitzung vom 17.12.2009 hat Ulla Meurer die nachfolgende Rede zu einem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel "HPV-Impfung: Rechte von Mädchen und Eltern auf eine informierte Entscheidung stärken!" gehalten. Es gilt das gesprochene Wort.

Ursula Meurer (SPD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es gibt Anträge und Anliegen, die alle Fraktionen im Landtag gleichermaßen betreffen. Die beiden vorliegenden Anträge gehören dazu. Eine gemeinsame Lösung wäre zielführender gewesen.

Bei der HPV-Impfung sind Mädchen, junge Frauen, aber auch junge Männer betroffen: Die Mädchen und Frauen, weil sie an Gebärmutterhalskrebs, hervorgerufen durch die humanen Papillomviren, erkranken und im schlimmsten Fall daran sterben können, die Männer jeden Alters, weil sie die Überträger dieser sexuell übertragbaren Viren sind.

Anfang März dieses Jahres haben wir eine Anhörung mit elf Stellungnahmen und 14 Sachverständigen, die in den verschiedensten Bereichen des Gesundheitswesens tätig sind, durchgeführt. Sechs der vorliegenden Stellungnahmen gehen von einer hohen Wirksamkeit aus, drei Sachverständige äußerten sich kritisch, zwei machten keine Aussage.

In diesem Zusammenhang wird auch bemängelt, dass es keine herstellerunabhängige Begleitforschung gibt und dass die zahlreichen Kampagnen zur Aufklärung, wenn nicht unmittelbar von den Herstellern der Impfstoffe durchgeführt, so doch zumindest bezahlt werden. Hier scheint eine unabhängige, informierte Information über Nutzen und Risiken der Impfung zumindest zweifelhaft zu sein.

Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wurde angeregt, sich gemeinsam mit allen vier im Landtag vertretenen Fraktionen wenigstens mit der Berliner Erklärung zur HPV-Impfung zu befassen. Ich zitiere aus dem Schreiben des Ausschussvorsitzenden Günter Garbrecht vom 19. Mai 2009:

Diese zwar landesspezifische, inhaltlich aber unabhängige Berliner Initiative sollte nach meiner Einschätzung im Verlauf der weiteren Beratung des Grünen-Antrags Drucksache 14/6331 und im Nachgang zu der gemeinsam mit dem Ausschuss für Frauenpolitik im März durchgeführten öffentlichen Anhörung von Sachverständigen nicht unbeachtet bleiben.

In der dann folgenden Ausschusssitzung regte Garbrecht an, auch in NRW eine vergleichbare Initiative anzustoßen. – Eine Verständigung über eine gemeinsame Vorgehensweise war jedoch nicht möglich.

Ich möchte an dieser Stelle noch einmal mein Bedauern über die diesbezüglich unverständlich starre Haltung – Frau Monheim, Sie haben das gerade noch einmal bestätigt – der Fraktionen von CDU und FDP zum Ausdruck bringen. Ich werde Ihnen nicht den Vorwurf der Lobbyarbeit machen. Ein Geschmäckle hat es dennoch, wenn immer wieder das Werbematerial der Hersteller, wo auch immer, verteilt wird. Sie haben die Chance vertan, unabhängige Informationen möglich zu machen.

Die Initiatoren der Berliner Erklärung – um das noch einmal in Ihre Erinnerung zu rufen – sind die Ärztekammer Berlin, der Berufsverband der Frauenärzte, der Hausärzteverband, die Gesellschaft für Gynäkologie und Geburtshilfe, die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten, pro familia, das Netzwerk Frauen und Gesundheit sowie die Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Frauen und die für Bildung, Wissenschaft und Forschung.

Es hätte dem Land gewiss nicht geschadet, an dieser Stelle durch eine eigene, mit anderen Akteuren im Gesundheitswesen erstellte Information zu einer wirklich informierten Entscheidung beizutragen. Die Entscheidung, ob sich die junge Frau oder aber auch der Mann impfen lassen, muss jede und jeder Einzelne selbst treffen.

Die beiden Impfstoffe, die zurzeit auf dem Markt sind, schützen gegen zwei Erreger, nämlich gegen den Typ 16 und den Typ 18, die für 70 % der Fälle verantwortlich sind. Ein 100%iger Schutz gegen Gebärmutterhalskrebs ist auch nach der Impfung nicht gegeben.

(Dr. Stefan Romberg [FDP]: Einen hundertprozentigen Schutz gibt es nie!)

Deshalb sind Vorsorgeuntersuchungen, geschützter Geschlechtsverkehr mit Kondomen und nicht nur einseitige Informationen so notwendig, Herr Dr. Romberg.

Wie bei anderen Impfungen auch können Nebenwirkungen auftreten. Auch hier muss jede und jeder selbst abwägen. – Vielen Dank.

(Beifall von SPD und GRÜNEN)

 
 

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