Nachrichten zum Thema Allgemein

Allgemein Landesregierung muss sich zu den Zuständen auf Schloss Moyland erklären

Pressemitteilung 09.11.2009

Claudia Scheler beklagt, Schloss Moyland sei seit Jahren ein Konfliktherd.

Ein dramatischer Appell namhafter Künstlerinnen und Künstler an den Ministerpräsidenten lässt erneut Zweifel an dem Umgang mit den Werken von Beuys auf Schloss Moyland aufkommen, stellte die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Claudia Scheler, heute in Düsseldorf fest: "Die Unterzeichner des offenen Briefes an die Landesregierung befürchten, dass das Erbe von Joseph Beuys im Museum Schloss Moyland dauerhaft Schaden nehmen könnte.

Veröffentlicht am 09.11.2009

 

Allgemein Wirtschaftsministerium ist einsichtig und entzieht "Skandal-Agentur" Auftrag

Pressemitteilung 04.11.2009

Thomas Eiskirch ist erleichtert, dass sich das Wirtschaftsministerium nun einsichtig zeige.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Eiskirch, begrüßte heute die Entscheidung des NRW-Wirtschaftministeriums, den Vertrag mit der Agentur Berlinpolis für das 'Clustermanagement Kultur- und Kreativwirtschaft' aufzulösen: "Bereits vor Wochen sind die Verstöße der Agentur Berlinpolis gegen die Regeln des Deutschen Werberates öffentlich geworden.

Veröffentlicht am 04.11.2009

 

Allgemein SPD-Fraktion trauert um Dr. Rolf Krumsiek

Pressemitteilung 23.10.2009

Hannelore Kraft betont, Rolf Krumsiek habe sich große Verdienste um das Land Nordrhein-Westfalen erworben.

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Hannelore Kraft erklärte zum Tod von Dr. Rolf Krumsiek: "Mit großer Bestürzung hat die SPD-Fraktion die Nachricht vom Tod des früheren NRW-Staatsministers Dr. Rolf Krumsiek aufgenommen. Der 75-jährige Jurist war bis zuletzt ein aktiver politischer Mensch, dessen Ratschlag allseits geschätzt war.

Veröffentlicht am 24.10.2009

 

Allgemein Schützenhilfe für Parteifreund?

Pressemitteilung 24.08.2009

Warum schweigt Spelthahn?

Wenn es ans Geld ausgeben geht, ist CDU-Landrat Spelthahn schnell bei der Hand. Dies ist zumindest die Auffassung der Sozialdemokraten im Kreis Düren. Diesmal richten die Genossen ihre Kritik allerdings nicht gegen die Millioneninvestitionen ins Kreuzauer Freizeitbad, oder das sechsstellige Defizit, das Spelthahn mit dem Grönemeyer-Konzert eingefahren hat.

Veröffentlicht am 24.08.2009

 

Allgemein Erneute Günstlingswirtschaft in Rüttgers' Staatskanzlei

Pressemitteilung 02.07.2009

Wolfram Kuschke betont, die Vorwürfe des Personalrates wögen schwer.

Im Kölner Stadtanzeiger vom 2. Juli 2009 erschien ein Artikel unter dem Titel 'In der Staatskanzlei sind viele frustriert- Personalrat beklagt Günstlingswirtschaft'.

Veröffentlicht am 02.07.2009

 

Allgemein Pina Bausch war bekannteste und anerkannteste Kulturbotschafterin des Landes

Pressemitteilung 30.06.2009

Zum Tod der weltberühmten Choreographin Pina Bausch, die noch am Sonntag vor einer Woche mit ihrem Tanzensemble im Wuppertaler Opernhaus auf der Bühne gestanden hat, erklärte Hannelore Kraft, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: "Pina Bausch war die bekannteste und anerkannteste Kulturbotschafterin des Landes Nordrhein-Westfalen. Ihr Tod ist ein riesiger Verlust für uns, für das Kulturland NRW und für die Welt des Tanzes.

Veröffentlicht am 30.06.2009

 

Allgemein Erfolgreicher Verbraucherprotest – Amazon beendet Geschäftsbeziehungen mit der NPD

Pressemitteilung 25.06.2009

Karsten Rudolph erklärt, auch die SPD-Landtagsfraktion hatte aus Protest die Löschung ihres Kundenkontos bei Amazon angekündigt.

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Rudolph, hat heute die Entscheidung des Internetversenders Amazon begrüßt, seine Geschäftsbeziehung mit der NPD zu beenden:

Veröffentlicht am 26.06.2009

 

Allgemein Artikel der Publikation "Landtag Intern"

Meldung 13.05.2009

In einer Zeitschrift des nordrhein-westfälischen Landtags, "Landtag Intern", sind mehrere Artikel über Ulla Meurer, Landtagsabgeordnete für den Kreis Heinsberg, erschienen. Die bisherigen zehn Artikel stehen, zusammengefasst in einer PDF-Datei, als Download auf dieser Internetseite zur Verfügung:

zum Download der Artikel

Veröffentlicht am 13.05.2009

 

Allgemein Rüttgers Forderung nach mehr Videoüberwachung als Wahlkampfgetöse entlarvt

Pressemitteilung 22.04.2009

Ute Schäfer erklärt, die aktuelle Gesetzeslage lasse den Schulen bereits genügend Freiräume zur Videoüberwachung.

Als "bewusst initiierte Angstkampagne" und "lautes Wahlkampfgetöse" bezeichnete heute die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer, die Forderung des CDU-Parteivorsitzenden Jürgen Rüttgers und seines Generalsekretärs Hendrik Wüst nach mehr Videoüberwachung an Schulen.

Veröffentlicht am 22.04.2009

 

Allgemein SPD trauert um Dr. Klaus Lefringhausen

Pressemitteilung 21.04.2009

Mit Bestürzung hat die SPD-Landtagsfraktion vom plötzlichen Tod des ehemaligen Integrationsbeauftragten und zuvor Nord-Süd-Beauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Klaus Lefringhausen, erfahren. Bis zu seinem Tod war der 74-jährige mit hoher Glaubwürdigkeit für Völkerverständigung, Integration und das Zusammenwachsen der Einen Welt eingetreten.

Veröffentlicht am 21.04.2009

 

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11.11.2018 19:30 Andrea Nahles beim Debattencamp „Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“
Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa. Die SPD will Deutschlands Sozialstaat fit für die Zukunft machen. „Wir brauchen eine große, umfassende, tiefgreifende

11.11.2018 19:29 Das war das SPD-Debattencamp – Stark! Lebendig! Debattenfreudig!
Auf ihrem Debattencamp hat die SPD gezeigt, wie eine moderne linke Volkspartei aussieht: Leidenschaftlich, vielfältig. „Das Debattencamp steht für eine SPD, die Lust hat auf morgen“, sagte Andrea Nahles. Mutige Ideen, keine Frontalbeschallung, sondern echte Debatte und Dialog. Das war das erste SPD-Debattencamp. 3400 Gäste diskutierten innerhalb von zwei Tagen in mehr als 60 Sessions.

10.11.2018 12:48 Schneller planen, Bürgerbeteiligung sichern
Der Deutsche Bundestag hat Donnerstag Abend das Gesetz zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in den parlamentarischen Beratungen entscheidende Verbesserungen erreicht: Wir sichern den Anspruch auf Lärmschutz in vollem Umfang und wir verhindern die Rodung von alten Waldbeständen im Rahmen der vorläufigen Anordnung. Insgesamt wird das Gesetz Planungen und Genehmigungen beschleunigen,

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