Nachrichten zum Thema Integration

Integration Blick auf ältere Migranten richten

Pressemitteilung 25.02.2010

Zur heutigen Anhörung des Ausschusses für Generationen, Familie und Integration zum Antrag "Migration und Alter" (Drs. 14/9269) der SPD-Fraktion, erklärte der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg:

"Wir sehen uns durch die Meinung der Experten ausdrücklich bestätigt: Bei der Frage, wie die Landespolitik mit älteren Menschen mit Migrationshintergrund umgeht, besteht Nachholbedarf.

Veröffentlicht am 25.02.2010

 

Integration SPD fordert abschließende Lösung für Altfälle im Bleiberecht

Pressemitteilung 02.12.2009

Karsten Rudolph schlägt vor, denjenigen eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, die sich in unsere Gesellschaft integriert hätten und ihren Beitrag zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft leisteten.

Zum Ende des Jahres läuft die so genannte "Altfallregelung" im Aufenthaltsrecht aus. Danach laufen bundesweit fast 30.000 nach § 104 a Abs. 1 Aufenthaltsgesetz erteilte Aufenthaltserlaubnisse aus. Nach der geltenden Gesetzeslage müsste der Großteil der Betroffenen, die bis dahin kein festes Arbeitsverhältnis haben, mit einer Abschiebung aus der Bundesrepublik Deutschland rechnen.

Veröffentlicht am 02.12.2009

 

Integration Besuch von Vertretern des Verbandes der islamischen Kulturzentren im Landtag

Pressemitteilung 21.10.2009

Kreis Heinsberg. Fragen rund um die Verbesserung der Bildungsmöglichkeiten ihrer Kinder standen im Mittelpunkt der Diskussion, die Vertreter des Verbandes der islamischen Kulturzentren (VIKZ) aus Hückelhoven jetzt mit der SPD-Landtagsabgeordneten Ulla Meurer im Landtag führten.

Veröffentlicht am 21.10.2009

 

Integration Schwarz-gelbe Koalition ist beim Bleiberecht tief gespalten

Pressemitteilung 03.09.2009

Karsten Rudolph kritisiert, die schwarz-gelbe Landesregierung betreibe eine unzureichende Informationspolitik.

Die heutige Diskussion im Innenausschuss zum Thema Bleiberecht kommentierte der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karsten Rudolph:

Veröffentlicht am 03.09.2009

 

Integration Halbherzige Integration in Jamaika

Pressemitteilung 09.06.2009

Hans-Willi Körfges erklärt, die SPD Fraktion habe in ihrer heutigen Sitzung einen umfassenden Änderungsantrag zur Gemeindeordnung beschlossen.

"Die bis heute von CDU und FDP sowie den Grünen vorgelegten Gesetzentwürfe bleiben deutlich hinter den Forderungen nach mehr Partizipation von Migrantinnen und Migranten auf kommunaler Ebene zurück.

Veröffentlicht am 09.06.2009

 

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25.02.2020 19:48 Bärbel Bas zu Gutachten Personalbedarf Pflege
Gute Pflege braucht genügend Pflegekräfte Das Gutachten Personalbedarf Pflege liefert aus Sicht von SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas eine gute Grundlage für einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel.  „Für gute Pflege brauchen wir genügend Pflegekräfte. Das vorliegende Gutachten liefert dafür eine gute Basis. Auf dieser Grundlage müssen wir nun einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel für Pflegeheime umsetzen. Wir brauchen mehr Personal

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

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